Impressumspflicht gemäß §5 des Telemediengesetzes

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Impressumspflicht gemäß §5 des Telemediengesetzes

  1. Grundlage für die sog. allgemeine Informationspflicht stellt § 5 Telemediengesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__5.html) dar. In dieser Vorschrift finden Sie sowohl die Voraussetzungen als auch die notwendigen Angaben, die ein rechtskonformes Impressum enthalten muss. Entscheidendes Kriterium ist, ob Sie als Diensteanbieter im Sinne des Gesetzes das Telemedium geschäftsmäßig anbieten, bspw. Nutzung zu Marketing- oder Werbezwecken. Dagegen ist bei einer rein privaten Nutzung eine Anbieterkennung nicht notwendig. Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass wir bei XING nicht für Sie rechtlich bewerten können und dürfen, ob Sie Ihr Profil mit einem Impressum versehen müssen.
  2. Hinweis: Bitte beachten Sie, dass dieser Hinweis keine Rechtsberatung durch XING darstellt. Wir möchten Sie lediglich auf diesen Sachverhalt hinweisen, um mögliche Abmahnungen zu vermeiden, sofern es zu Verletzungen dieser Pflicht gekommen ist.
FAQ ID: 823
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